- Koobloo

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von www.koobloo.com

„Koobloo “ bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst und/oder die Koobloo  GmbH + Co KG.

Präambel

Mit der Anmeldung als Nutzer bei Koobloo  akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Koobloo (im Folgenden die „AGB“ genannt).

Koobloo betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains (Koobloo.com, Koobloo.de etc.) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste von Koobloo. Alle Websites, auf denen Koobloo die Dienste von Koobloo zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die „Koobloo-Websites “ genannt.

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Koobloo, unabhängig davon, auf welcher der Koobloo-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.

Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von Koobloo mit der Koobloo GmbH & Co KG, Langenheid 1, 57439 Drolshagen. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der Koobloo GmbH & Co KG können dem Impressum entnommen werden.

Koobloo betreibt ein interaktives Online-Angebot, das über verschiedene Domains im Internet abrufbar ist. Es handelt sich je nach Nutzung und Intention des Nutzers um eine Suchmaschine, eine Online-Marketing-Plattform, eine Plattform zur Steigerung der eigenen Suchmaschinenrelevanz und Webpräsenz und/oder ein Online-Terminvereinbarungs-Tool (nachfolgend: Koobloo-Plattform), über das die jeweils registrierten Nutzer für den Aufbau und die Pflege von Geschäfts- sowie privaten Kontakten miteinander Verbindung aufnehmen und sich zu gemeinsamen persönlichen Terminen verabreden können.

Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der Koobloo-Website erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.

1.        Gegenstand

1.1     Die Koobloo-Websites  bieten registrierten Nutzern verschiedene Nutzungsvarianten an. Die Einzelheiten hierzu sind auf den Koobloo-Websites spezifisch geregelt.

2.        Mitgliedschaften

2.1     Die Mitgliedschaft "Koobloo private" ist kostenfrei.
Mitglieder der Mitgliedschaft „Koobloo private“ dürfen Koobloo nur zu privaten Zwecken nutzen. Das Einstellen von mittelbar oder unmittelbaren unternehmerischen oder kommerziellen Angeboten ist in der kostenlosen Mitgliedschaft untersagt.

2.2     Die Mitgliedschaft „Koobloo professional“ ist bis auf weiteres kostenfrei.
Die Mitgliedschaft „Koobloo professional“ bietet registrierten Nutzern die Möglichkeit Ihre entgeltlichen, oder unternehmerischen, oder gewerblichen  Dienstleistungen anzubieten.

Koobloo behält sich vor, zu einem späteren Zeitpunkt eine entgeltliche Variante für die Professional-Mitgliedschaft einzuführen. Dies wird dem Professional-Mitglied frühzeitig bekannt gegeben und die  kostenlose Mitgliedschaft wird nicht automatisch ohne explizite Zustimmung des Mitglieds in eine kostenpflichtige Mitgliedschaft umgewandelt.

Einzelheiten zu den Entgelten der kostenpflichtigen Nutzungsvariante Koobloo professional sind dann auf den Koobloo-Websites  individuell geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Nutzungs- oder Mitgliedschaftsentgelte sind mit Rechnungsstellung für die gesamte vereinbarte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Debitverfahren, insbesondere der akzeptierten Kreditkarten, oder mittels der dort angebotenen Onlinezahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. Koobloo kann den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte per E-Mail übermitteln.

2.3     Jegliche Nutzung der auf den Koobloo-Websites  angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von Koobloo bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Koobloo.

2.4     Koobloo stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Koobloo ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den Koobloo-Websites  zu entfernen.

3.        Die Plattform

3.1     Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Koobloo-Websites  technisch nicht zu realisieren ist. Koobloo bemüht sich jedoch, die Koobloo-Websites  möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von Koobloo stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den Koobloo-Websites  führen.

3.2     Koobloo bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. Koobloo beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander.

3.3     Sofern die Nutzer über die Koobloo-Websites  oder aufgrund der durch Koobloo vermittelten persönlichen Kontakte Verträge untereinander schließen, ist Koobloo hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Koobloo haftet nicht, falls über die Koobloo-Websites  im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. Koobloo haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen oder sonstigen persönlichen oder geschäftlichen Zusicherungen oder Vereinbarungen. Koobloo haftet demnach insbesondere auch nicht für Terminausfälle, - verschiebungen, Vertragliche Leistungsstörungen, etc. Die KOOBLOO Mitgliedschaft gibt keine Auskunft über die Solvenz des Mitglieds.

3.4     Koobloo wird Nutzer über die Koobloo-Plattform – insbesondere auch mittels so genannter Hyperlinks – unter anderem auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis (z.B. „Anzeige“ oder „Dies ist ein Angebot von [Name des Dritten]“) zu erkennen. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser bei Abschluss desselben ausschließlich mit dem jeweils als Anbieter ausgewiesenen Verantwortlichen zustande.

4.        Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung

4.1     Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der Koobloo-Websites  zu registrieren.

4.2     Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Koobloo Anderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.

4.3     Der Nutzer darf keine Pseudonyme (oder Künstlernamen; allgemein akzeptierte und dieser Person öffentlich zuzuordnende Künstlernamen sind erlaubt, z.B. Roy Black, wenn es ihn noch gäbe) verwenden.

4.4     Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Koobloo wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

4.5     Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der Koobloo-Websites  ab. Koobloo nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der Koobloo-Websites  an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und Koobloo zustande.

4.6     Koobloo kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den Koobloo-Websites  angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Koobloo leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen. Dies gilt auch und vor allem, soweit es aufgrund eines durch Koobloo vermittelten Kontakts zu einem persönlichen Treffen der Nutzer kommt.

5.        Widerrufsrecht für Verbraucher (gilt nur für Mitgliedschaft „Koobloo private“)

Sofern sich der Nutzer bei Koobloo zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:

5.1     Widerrufsrecht
Der Nutzer kann die Registrierung auf einer Koobloo -Website innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch Koobloo, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.

Der Nutzer kann ferner die Registrierung nach einem Wechsel von einer in eine andere Mitgliedschaft innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung “neuen“ Mitgliedschaft durch Koobloo, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in jedem der vorstehenden Fälle die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann in jedem der vorstehenden Fälle per Post an die Koobloo GmbH & Co KG, Langenheid 1, 57439 Drolshagen, gesandt werden. Der Widerruf kann auch über das auf den Koobloo-Websites  von jeder Seite aus erreichbarem Kontaktformular oder per Fax oder E-Mail an Koobloo übermittelt werden. Faxnummer und E-Mail-Adresse von Koobloo werden dem Nutzer nach seiner Registrierung per E-Mail übersandt und sind zudem zu finden unter http://www.Koobloo.com .
Die Kündigungsrechte des Nutzers aus Ziffer 6 bleiben von dem Widerrufsrecht des Nutzers gemäß dieser Ziffer 3 unberührt.

5.2     Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 5.1, wenn Koobloo mit der Ausführung der Dienstleistungen von Koobloo , für die sich der Nutzer registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder wenn der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen von Koobloo , für die sich der Nutzer registriert hat, selbst veranlasst hat (z. B., indem der Nutzer Dienstleistungen von Koobloo in Anspruch genommen hat, die Koobloo dem Nutzer im Rahmen der vom Nutzer bei der Registrierung gewählten Mitgliedschaft bereitstellt).

5.3     Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an Koobloo zurückgewähren, muss er Koobloo insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.

6.        Pflichten des Nutzers

6.1     Der Nutzer ist verpflichtet,

6.1.1            ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen (siehe 4.3) zu verwenden,

6.1.2            Koobloo ausschließlich zur Kontaktfindung und Kontaktanbahnung von privaten oder geschäftlichen Kontakten zu nutzen.

6.1.3            nur solche Fotos seiner Person an die Koobloo-Websites  zu übermitteln, die maximal fünf (5) Jahre alt sind und den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den Koobloo-Websites  erlaubt ist. Die Uebermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) ist nicht gestattet.

6.1.3.1        Für die Inhalte (unter anderem Texte, Bilder, Grafiken und Links), die Nutzer über die Koobloo-Plattform zugänglich machen oder verbreiten, sind diese auch verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des Nutzers, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.

6.1.3.2        Es ist verboten, über die Koobloo-Plattform Bilddateien mit Gewaltdarstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen; zudem dürfen die Bilddateien keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen beinhalten.

6.1.3.3        Sollen Fotoaufnahmen hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf sowohl der Upload als auch die Markierung bzw. Verlinkung der Bilddatei nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt.

6.1.3.4        Nach dem Upload einer Bilddatei kann diese durch den Nutzer, der die Datei hochgeladen hat, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt bzw. ersetzt werden.

6.1.3.5        Koobloo behält sich vor, Bilddateien und/oder Verlinkungen auf andere Nutzer auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens Koobloo konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zugänglichmachung über das Koobloo-Plattform gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.

6.1.4            bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den Koobloo-Websites  die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten.
Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,

6.1.4.1        beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Koobloo-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,

6.1.4.2        andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),

6.1.4.3        gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchs-musterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten¬-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).

6.1.5            die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:

6.1.5.1        Versendung von Kettenbriefen,

6.1.5.2        Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder

6.1.5.3        anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).

6.2     Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:

6.2.1            Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Koobloo-Websites . Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den Koobloo-Websites  angebotenen Dienste von Koobloo zur Verfügung gestellt werden.

6.2.2            Blockieren, überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Koobloo-Websites  erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Koobloo-Websites  und daher ausdrücklich untersagt.

6.2.3            Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der Koobloo-Websites  oder von anderen Nutzern,

6.2.4            jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Koobloo-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

7.        Anderungen der Dienste auf den Koobloo-Websites
Koobloo behält sich vor, die auf den Koobloo-Websites  angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

8.        Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

8.1     Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den Koobloo-Websites  von jeder Seite aus erreichbarem Kontaktformular vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den Koobloo-Websites  registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.

8.2     Der Nutzer und Koobloo können die Nutzungsvereinbarung ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den Koobloo-Websites  von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden oder per Telefax oder Brief an Koobloo bzw. den Nutzer. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den Koobloo-Websites  registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der entgeltpflichtigen Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die kostenlose Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Die Regelungen in Ziffer 8.2 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.

8.3     Ein wichtiger Grund für Koobloo liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für Koobloo unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von Koobloo und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:

8.3.1            Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,

8.3.2            Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2 und 4 dieser AGB,

8.3.3            der Ruf der auf den Koobloo-Websites  angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist);

8.3.4            der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;

8.3.5            der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer oder